Ausgabe Q2/2024
Wichtige News im Überblick
Bei den Sitzungen des WTO-Komitees für technische Handelshemmnisse (TBT) vom 13. bis 15. März verabschiedeten die WTO-Mitglieder praktische Leitlinien zur Unterstützung von Regulierungsbehörden bei der Auswahl und Gestaltung von Konformitätsbewertungsverfahren. Diese Verfahren helfen, festzustellen, ob Produkte die Anforderungen der relevanten technischen Vorschriften oder Normen erfüllen. Für weitere Details siehe Abschnitt „Publikationen“.
Am 5.-7. Juni trat das Komitee erneut zusammen. Ein Leitfaden für die Kommentierung geplanter TBT-Regelungen wurde fertiggestellt. Außerdem wurden 38 Vorschläge im Rahmen der laufenden Überprüfung des WTO-TBT-Abkommens diskutiert.
Wichtige Veranstaltungen in den nächsten 6 Monaten:
Relevante Publikationen mit Kurzzusammenfassung (u.a. Artikel, Studien, Medien, Webseiten):
Guidelines on Conformity Assessment Procedures: enthalten Grundsätze und bewährte Verfahren für Regulierungsbehörden bei der Auswahl und Gestaltung geeigneter Konformitätsbewertungsverfahren, um sicherzustellen, dass diese keine unnötigen Hindernisse für den internationalen Handel schaffen. Sie unterstreichen die Bedeutung von strategischer Planung, Transparenz, Unabhängigkeit und internationalen Standards bei der Marktüberwachung und Konformitätsbewertung. Die Leitlinien befassen sich auch mit Risikoeinschätzung, Bewertung der nationalen Qualitätsinfrastruktur, Flexibilität in unsicheren Umgebungen, Akzeptanz von Konformitätsbewertungsergebnissen, Aufsicht, Informationsschutz und dem Einsatz digitaler Technologien zur Verbesserung der Transparenz und der Integrität der Lieferkette. Das Dokument soll die Regulierungsbehörden bei der Einführung wirksamer Konformitätsbewertungssysteme unterstützen, die den Handel erleichtern und gleichzeitig die Einhaltung der Vorschriften und den Verbraucherschutz gewährleisten.
TBT Agreement – 10 key results from 2023: Sehr übersichtlicher, kurzer Report über die Entwicklungen im TBT-Bereich der WTO. U.a.: WTO-Mitglieder haben 2023 mehr als 4.000 TBT-Notifikationen (über neue technische Vorschriften) eingereicht, ein neuer Rekordwert, 1000 davon mit dem Hauptziel Umweltschutz (ebenfalls Rekord). Technische Unterstützung von WTO für Mitgliedstaaten zum Thema TBT war dabei sehr gefragt, u.a. in Form eines sechsmonatigen Programms zur Förderung von Transparenz in den TBT-Maßnahmen von 21 afrikanischen Staaten.